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Taxistand auf der Saalburgstraße wieder verkürzen

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
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Begründung

wieder verkürzen Der Magistrat wird gebeten, den Taxistand vor den Häusern 39-45 auf der Saalburgstraße wieder in den Ursprungszustand zu versetzen und die vier Parkplätze wiederherzustellen. Begründung: Anwohner beschweren sich regelmäßig über Parkplatzmangel im Ortsbezirk. Gerade rund um die Berger Straße ist der Parkdruck sehr groß. Ohne Kenntnis oder Rückfrage beim Ortsbeirat wurde der Taxistand verlängert, da Taxis am Wochenende zu wenig Platz hätten und in zweiter Reihe parken müssten. Diese Begründung ist für uns unzureichend, schließlich gibt es an diesem Taxistand eine Rufsäule, die es ermöglicht Taxis ohne Handy anzufordern. Es beschweren sich bereits jetzt viele Anwohner über Taxifahrer die im Winter nachts den Motor laufen lassen. Taxis müssen sich auch an Verkehrsregeln halten und somit dürfen Sie nicht in zweiter Reihe auf Fahrgäste warten. Dies müsste durch Kontrollen der Polizei verhindert werden. Die Parkplätze für Anwohner haben für uns Vorrang und sind deshalb wiederherzustellen.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2014, OF 433/4

Betreff: Taxistand auf der Saalburgstraße wieder verkürzen Der Magistrat wird gebeten, den Taxistand vor den Häusern 39-45 auf der Saalburgstraße wieder in den Ursprungszustand zu versetzen und die vier Parkplätze wiederherzustellen.

Begründung: Anwohner beschweren sich regelmäßig über Parkplatzmangel im Ortsbezirk. Gerade rund um die Berger Straße ist der Parkdruck sehr groß. Ohne Kenntnis oder Rückfrage beim Ortsbeirat wurde der Taxistand verlängert, da Taxis am Wochenende zu wenig Platz hätten und in zweiter Reihe parken müssten. Diese Begründung ist für uns unzureichend, schließlich gibt es an diesem Taxistand eine Rufsäule, die es ermöglicht Taxis ohne Handy anzufordern. Es beschweren sich bereits jetzt viele Anwohner über Taxifahrer die im Winter nachts den Motor laufen lassen. Taxis müssen sich auch an Verkehrsregeln halten und somit dürfen Sie nicht in zweiter Reihe auf Fahrgäste warten. Dies müsste durch Kontrollen der Polizei verhindert werden. Die Parkplätze für Anwohner haben für uns Vorrang und sind deshalb wiederherzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. November 2014 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 36 · 02.12.2014
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 433/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin mit den beteiligten Institutionen und Ämtern zu vereinbaren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 37 · 20.01.2015
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 433/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 38 · 10.02.2015
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 433/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung