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Leipziger Straße, Anwesen ehemaliger Kaufhof

Vorlagentyp: OFPDS
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Üblicherweise werden Umbauarbeiten, die für die Anlieger und die BenutzerInnen der Umgebung, in diesem Fall der Leipziger Straße, zu erheblichen Beeinträchtigungen führen, nach beschlossenen Zeitvorgaben ausgeführt und zum Abschluss gebracht. Der Bauherr lässt hierzu keine Bereitschaft erkennen. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2005, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 431/2 wird bis zur Sitzung am 31.10.2005 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 431/2 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen Die Linke. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und 1 FDP

Inhalt

Antrag vom 27.06.2005, OF 431/2

Betreff:

Leipziger Straße, Anwesen ehemaliger Kaufhof

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, in welchem Zeitraum die Umbauarbeiten auf der Leipziger Straße, ehemaliges Kaufhofgelände, abgeschlossen sein werden. Darüber hinaus ist zu klären, welche Maßnahmen eingeleitet werden müssen, damit die unhaltbaren Verkehrsprobleme und die ständigen Lärmbelästigungen, die von der Bauruine ausgehen, beendet werden.

Begründung:

Üblicherweise werden Umbauarbeiten, die für die Anlieger und die BenutzerInnen

der Umgebung, in diesem Fall der Leipziger Straße, zu erheblichen Beeinträchtigungen führen, nach beschlossenen Zeitvorgaben ausgeführt und zum Abschluss gebracht. Der Bauherr lässt hierzu keine Bereitschaft erkennen.

Antragstellende Fraktion: PDSBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Juni 2005 brachte PDS im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.10.2005 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 43 · 27.06.2005
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 431/2 wird bis zur Sitzung am 31.10.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 431/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDGrüne1 FDP
Ablehnung:
Die Linke
Enthaltung:
1 SPD1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen Die Linke. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und 1 FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung