Leipziger Straße, Anwesen ehemaliger Kaufhof
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Üblicherweise werden Umbauarbeiten, die für die Anlieger und die BenutzerInnen der Umgebung, in diesem Fall der Leipziger Straße, zu erheblichen Beeinträchtigungen führen, nach beschlossenen Zeitvorgaben ausgeführt und zum Abschluss gebracht. Der Bauherr lässt hierzu keine Bereitschaft erkennen. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2005, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 431/2 wird bis zur Sitzung am 31.10.2005 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 431/2 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen Die Linke. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und 1 FDP
Inhalt
Antrag vom 27.06.2005, OF 431/2
Betreff:
Leipziger Straße, Anwesen ehemaliger Kaufhof
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, in welchem Zeitraum die Umbauarbeiten auf der Leipziger Straße, ehemaliges Kaufhofgelände, abgeschlossen sein werden. Darüber hinaus ist zu klären, welche Maßnahmen eingeleitet werden müssen, damit die unhaltbaren Verkehrsprobleme und die ständigen Lärmbelästigungen, die von der Bauruine ausgehen, beendet werden.
Begründung:
Üblicherweise werden Umbauarbeiten, die für die Anlieger und die BenutzerInnen
der Umgebung, in diesem Fall der Leipziger Straße, zu erheblichen Beeinträchtigungen führen, nach beschlossenen Zeitvorgaben ausgeführt und zum Abschluss gebracht. Der Bauherr lässt hierzu keine Bereitschaft erkennen.
Antragstellende Fraktion: PDSBeratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Juni 2005 brachte PDS im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.10.2005 im OBR 2 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen Die Linke. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und 1 FDP