Winterschäden auf den Straßen und Gehwegen im Ortsbezirk 9
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mitgliedern des Ortsbeirates sind die Schlaglöcher in der Klaus-Groth-Straße und die losen Platten auf dem Gehweg Anzengruberstraße vor der Hausnummer 2-8 aufgefallen, die eine erhebliche Gefahr darstellen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 08.06.2006, TO I, TOP 35 Die Vorlage OF 44/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 129 2006
- Die Vorlage OF 43/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 45/9 für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 44/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 24.05.2006, OF 43/9
Betreff:
Winterschäden auf den Straßen und Gehwegen im Ortsbezirk 9
Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wo im Ortsbezirk 9 Frostschäden auf Straßen und Gehwegen bekannt geworden sind, und diese umgehend zu beseitigen.
Begründung:
Mitgliedern des Ortsbeirates sind die Schlaglöcher in der Klaus-Groth-Straße und die losen Platten auf dem Gehweg Anzengruberstraße vor der Hausnummer 2-8 aufgefallen, die eine erhebliche Gefahr darstellen.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Mai 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.06.2006 im OBR 9 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE