Mehrere Bürger und Bürgerinnen sind an den Ortsbeirat herzu getreten, um zu berichten, dass es unsinnig erweise nicht möglich ist von der Pflngstmeid Straße links in die Grünestraße mit den Auto abzubiegen, um in die Haunauer Landstraße zu gelangen. Dabei müssen sie ein „schraffiertes Dreieck" und eine Durch gezogene Linie überfahren. Das machen auch viele Taxen, obwohl es nicht korrekt ist. viele wünschen sich, dass dieses Abbiege verbot dort aufgehoben wird. Antragstellende Fraktion: LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 4 am 11.07.2006, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 43/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 4 am 29.08.2006, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 43/4 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 22.06.2006, OF 43/4

Betreff:

Linksabbiegen in der Pfingstweidstraße

Der Ortsbeirat möge überprüfen, warum die Autos, die vom Zoo aus Richtung Frieberger Anlage an der Grünerstraße nicht nach links biegen dürfen?

Begründung:

Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Juni 2006 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.08.2006 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 4

Sitzung 3 · 11.07.2006

TO I, TOP 28

Beraten

Die Vorlage OF 43/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme