Planung und Mittelanmeldung für die Erneuerung des Mauersockels und der Zaunanlage am Friedhof Kalbach
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Die von Seiten der Friedhofsverwaltung in den letzten Jahren wiederholt gemeldeten Schäden haben an Umfang zugenommen. Ein Zaunabschnitt mit Teilen des Mauersockels ist bereits umgestürzt. Weitere Teile des Zauns sind gefährdet. Aus Sicht des Ortsbeirats sollte die Erneuerung der Einfriedung in das anstehende Bauprogramm aufgenommen werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 12 am 01.09.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 43/12 wird durch die Annahme der Vorlage 42/12 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.08.2006, OF 43/12
Betreff:
Planung und Mittelanmeldung für die Erneuerung des Mauersockels und der Zaunanlage am Friedhof Kalbach
Der Magistrat wird gebeten, für die Erneuerung der Einfriedung des Kalbacher Friedhofs entlang der Straßen Zum Bergwerk/Am Hopfenbrunnen/Alt-Kalbach eine Planung zu erstellen. Über eine Kostenberechnung sind die notwendigen Finanzmittel festzustellen und im nächsten Haushaltsentwurf anzumelden.
Der umgestürzte Zaunabschnitt im Bereich Am Hopfenbrunnen ist zunächst provisorisch aufzurichten und verkehrssicher zu befestigen.
Begründung:
Die von Seiten der Friedhofsverwaltung in den letzten Jahren wiederholt gemeldeten Schäden haben an Umfang zugenommen. Ein Zaunabschnitt mit Teilen des Mauersockels ist bereits umgestürzt. Weitere Teile des Zauns sind gefährdet. Aus Sicht des Ortsbeirats sollte die Erneuerung der Einfriedung in das anstehende Bauprogramm aufgenommen werden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.09.2006 im OBR 12 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme