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Geschwindigkeitsbeschränkung in der Victor-Slotosch-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Im letzten Jahr wurde durch einen interfraktionellen Antrag die Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in der Victor-Slotosch-Straße beantragt. Leider ist bis zum heutigen Tag weder eine Mitteilung ergangen ob darüber im Sinne des Antrages verfügt wurde, noch wurden entsprechende Maßnahmen vorgenommen.

Inhalt

Antrag vom 21.01.2009, OF 402/16

Betreff:

Geschwindigkeitsbeschränkung in der Victor-Slotosch-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten bei dem Magistrat nachzufragen, ob eine Geschwindigkeits-beschränkung auf 30 km/h in der Victor-Slotosch-Straße verfügt und wann diese umgesetzt wird.

Begründung:

Im letzten Jahr wurde durch einen interfraktionellen Antrag die Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in der Victor-Slotosch-Straße beantragt. Leider ist bis zum heutigen Tag weder eine Mitteilung ergangen ob darüber im Sinne des Antrages verfügt wurde, noch wurden entsprechende Maßnahmen vorgenommen.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2009 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 29 · 10.02.2009
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 402/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 10.03.2009
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 402/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 402/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 32 · 19.05.2009
TO I, TOP 6
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 402/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung