Aufbringen einer schraffierten Parkverbotsfläche auf der Fahrbahn im Bathgartenweg
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OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1996, OF 387 /15
Betreff: Aufbringen einer schraffierten Parkverbotsfläche auf der Fahrbahn im Bathgartenweg Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Januar 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme