Amerika-Haus, Staufenstraße - Vorstellung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie der Presse zu entnehmen war, benötigen die Amerikaner das Amerika-Haus nicht mehr im ganzen Umfang. Mit dem Kulturdezernenten sei eine Einigung erzielt worden, das Haus zu einer multikulturellen Einrichtung umzuwandeln. Hierüber sei bereits Einigkeit erzielt und eine Summe in den Haushalt eingestellt worden. Nach der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und der Hessischen Gemeindeordnung ist der Ortsbeirat hierzu zu hören und frühzeitig zu beteiligen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 2 am 08.11.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 384/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 21.10.2004, OF 384/2
Betreff:
Amerika-Haus, Staufenstraße - Vorstellung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsvorsteher wird aufgefordert, gemäß § 82 Abs.2 HGO den Magistrat – hier den Dezernenten für Kultur und Freizeit - aufzufordern, die Pläne der Umwidmung des Amerika-Hauses dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit darzulegen.
Begründung:
Wie der Presse zu entnehmen war, benötigen die Amerikaner das Amerika-Haus nicht mehr im ganzen Umfang. Mit dem Kulturdezernenten sei eine Einigung erzielt worden, das Haus zu einer multikulturellen Einrichtung umzuwandeln. Hierüber sei bereits Einigkeit erzielt und eine Summe in den Haushalt eingestellt worden.
Nach der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und der Hessischen Gemeindeordnung ist der Ortsbeirat hierzu zu hören und frühzeitig zu beteiligen.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Oktober 2004 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2004 im OBR 2 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme