Behindertentoiletten .Am Weißen Stein.
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Neues zu Am Weißen Stein per E-MailInhalt
Antrag vom 14.03.2002, OF 381/9
Betreff:
Behindertentoiletten "Am Weißen Stein"
Vorgang:
M 254 vom 07.12.2001
Der Magistrat wir gebeten, folgende Vorschläge aufzunehmen und zu realisieren:
a) Die Toilettenanlage "Am weißen Stein" für die dauerhafte Benutzung zu öffnen
b) Wenn es sich bei der "Behinderten-WC Anlage", Am Weißen Stein um eine verschließbar Anlage handeln sollte und die Benutzung nur einem autorisierten Personenkreis möglich sei soll greifen die u.g. Punkte
c) die Behinderten und/oder deren gesetzlichen Vertreter/Vormund
i. über die geplanten Schritte zu informieren
ii. bei dem Erwerb eines Schlüssels, einer ID-Card oder eines Codes so zu unterstützen,
dass der Erwerb unbürokratisch, schnell und der entsprechenden Behinderung angebracht,
von statten gehen kann.
iii. Auch finanziell unterstützt werden
d) die o.g. Einrichtung für Eltern mit Säuglingen und/oder = Kleinkinder als z.B. Wickelmöglichkeit (inkl. Abwurfvorrichtung) einzurichten.
e) Einen Kontroll-, Instandsetzungs- und Reinigungsplan zu erstellen, durch den eine dauerhafte, hygienisch nicht bedenkliche Benutzung ermöglicht werden kann.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. März 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.