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Überwachungskameras für das Allerheiligenviertel

Vorlagentyp: OFCDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Allerheiligenviertel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert für mehr Sicherheit im Allerheiligenviertel zu sorgen, indem in Absprache mit der Polizei, an geeigneten Orten im Allerheiligenviertel Überwachungskameras aufgestellt werden. Begründung: Das Allerheiligenviertel ist seit vielen Jahren der zweite Brennpunkt in Frankfurt für Prostitution und Drogenkriminalität. In letzter Zeit hat sich die Situation dort nochmals verschärft. Dealergruppen belagern nachts die Straßen, so dass Anwohner sich nach Anbruch der Dunkelheit kaum noch auf die Straße trauen. Teilweise hat sich die Dealerszene für weiche Drogen vom Bahnhofsviertel hier her verlagert, da im Bahnhofsviertel in den letzten Monaten verschärft kontrolliert wurde. Durch das Anbringen von Kameras kann die Polizei die Situation vor Ort besser beobachten und schneller eingreifen. Aber auch die Strafverfolgung durch die Polizei würde durch Kameras erheblich erleichtert werden. Es ist dringend notwendig, dass sich die Sitution für die Anwohner vor Ort verbessert. Sinnvolle Standorte für die Kameras könnten sein: Allerheiligenstraße/Ecke Breite Gasse und Allerneiligenstraße/Klingerstraße.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2017, OF 381/1

Betreff: Überwachungskameras für das Allerheiligenviertel

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert für mehr Sicherheit im Allerheiligenviertel zu sorgen, indem in Absprache mit der Polizei, an geeigneten Orten im Allerheiligenviertel Überwachungskameras aufgestellt werden.

Begründung: Das Allerheiligenviertel ist seit vielen Jahren der zweite Brennpunkt in Frankfurt für Prostitution und Drogenkriminalität. In letzter Zeit hat sich die Situation dort nochmals verschärft. Dealergruppen belagern nachts die Straßen, so dass Anwohner sich nach Anbruch der Dunkelheit kaum noch auf die Straße trauen. Teilweise hat sich die Dealerszene für weiche Drogen vom Bahnhofsviertel hier her verlagert, da im Bahnhofsviertel in den letzten Monaten verschärft kontrolliert wurde. Durch das Anbringen von Kameras kann die Polizei die Situation vor Ort besser beobachten und schneller eingreifen. Aber auch die Strafverfolgung durch die Polizei würde durch Kameras erheblich erleichtert werden. Es ist dringend notwendig, dass sich die Sitution für die Anwohner vor Ort verbessert. Sinnvolle Standorte für die Kameras könnten sein: Allerheiligenstraße/Ecke Breite Gasse und Allerneiligenstraße/Klingerstraße.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. August 2017 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.09.2017 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO I, TOP 31
Beraten
1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 381/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU1 FDP
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
GrüneLinke1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und 1 FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE, LINKE. und 1 FDP (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 15 · 19.09.2017
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 381/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLParteiFraktionslos
Ablehnung:
SPDCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos gegen SPD und CDU (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung