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Haushalt 2022 Spielplatzunterhaltung im Ortsbezirk 1 sicherstellen

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Erhöhung der Mittel für die Spielplatzunterhaltung im Ortsbezirk 1, um defekte Spielgeräte schnell zu reparieren oder neue aufzustellen. Dies ist notwendig aufgrund des hohen Bevölkerungswachstums und des Zuzugs von Familien mit Kindern.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

dass die Mittel für die generelle Spielplatzunterhaltung im Ortsbezirk 1 im erforderlichen Maß erhöht werden, damit Spielgeräte neu aufgestellt oder defekte Geräte innerhalb kurzer Zeit vollständig repariert werden können. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen.

Begründung

Immer wieder werden defekte Spielgeräte auf Spielplätzen einfach abgebaut, da sich eine Reparatur nicht lohnt oder zu teuer ist. Bei Anfragen durch den Ortsbeirat erhält dieser regelmäßig die Auskunft des Magistrats, dass die erforderlichen Mittel für ein neues Spielgerät oder eine Reparatur des alten Spielgerätes nicht zur Verfügung ständen, aber gerne aus dem Ortsbeiratsbudget übernommen werden könnten. Auch wenn der Ortsbeirat dies in vielen Fällen gerne getan hat und immer noch regelmäßig tut, ist dieses Vorgehen nicht selbstverständlich, denn das Budget des Ortsbeirates sollte nicht nur für Spielplätze verwendet werden. Gerade angesichts des sehr hohen Bevölkerungswachstums im Ortsbezirk 1 und des anhaltenden Zuzuges von Familien mit Kindern, müssen daher die Mittel für die Spielplatzunterhaltung für diesen Bezirk dringend angepasst und erhöht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Februar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 47
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 380/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung