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Subventionierte Nutzung der Tiefgarage unter dem Goetheplatz für Innenstadtbewohner/-innen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nach der Inbetriebnahme des neuen Parkhauses unter dem Goetheplatz ist es mehr als dringend erforderlich, dass den in der unmittelbaren Umgebung wohnenden er- möglicht werden muß ihr Fahrzeug in der Nähe ihrer Wohnung gesichert abstellen zu können. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 1 am 30.05.2006, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 38/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 1 am 27.06.2006, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 38/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 12.05.2006, OF 38/1

Betreff:

Subventionierte Nutzung der Tiefgarage unter dem Goetheplatz für Innenstadtbewohner/-innen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, über die Parkhausbetriebs GmbH sicherzustellen, dass in der neuen Tiefgarage unter dem Goetheplatz, subventionierte Parkmöglichkeiten für Innenstadtbewohnerinnen und –bewohner zu den gleichen Bedingungen, wie in anderen Parkhäusern im Bereich der Innenstadt zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Nach der Inbetriebnahme des neuen Parkhauses unter dem Goetheplatz ist es mehr als dringend erforderlich, dass den in der unmittelbaren Umgebung wohnenden er- möglicht werden muß ihr Fahrzeug in der Nähe ihrer Wohnung gesichert abstellen zu können.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage OF 38/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 38/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung