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Spielplatzprioritätenprogramm, Spielplatz Karl-Flesch-Straße

Vorlagentyp: OFPDS
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 02.03.2003, OF 377/4

Betreff:

Spielplatzprioritätenprogramm, Spielplatz Karl-Flesch- Straße

Der Ortsbeirat 4 fragt den Magistrat:

Wann im Laufe des Jahres 2003 ist mit der Instandsetzung des Spielplatzes in der Karl-Flesch-Straße zu rechnen?

Der Ersatz der Spielgeräte und die Überarbeitung der Außenanlagen waren in das Spielplatzprioritätenprogramm 2002 aufgenommen worden. Dem Bericht des Dezernats Bildung, Umwelt und Frauen vom 17.2.2003 über die Umsetzung des Programms war zu entnehmen, dass das Projekt Karl-Flesch-Straße aufgrund der "finanziellen Rahmenbedingungen" in 2002 nicht realisiert werden konnte. Da in dem Bericht versprochen wird, dass in 2003 mit den notwendigen Instandsetzungsarbeiten zu rechnen sei, fragen wir an, wann das genau geschehen wird. Es wird noch einmal daran erinnert, dass sich der Spielplatz in einem ziemlich schlechten Zustand befindet: Die Bodenplatten haben sich zum Teil gelöst und liegen verstreut auf dem Terrain. Die Röhren (zum Durchkriechen für Kinder) haben Moos angesetzt. Der gesäte Rasen ist so gut wie nicht mehr vorhanden.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. März 2003 brachte PDS im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.03.2003 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 377/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneREP
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE und REP gegen PDS (= Annahme) bei Enthaltung 3 GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung