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Nachbarschaftsfest Nordend

Vorlagentyp: OFFDP
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Nachbarschaftsfest Nordend wurde in diesem Jahr zum dritten Mal veranstaltet. Als Vertreter der Interessen der Bürger des Nordends interessiert sich der Ortsbeirat, wie dieses Fest von der Bevölkerung angenommen wurde und wie städtische Einrichtungen in das Fest eingebunden wurden, bzw. welcher Aufwand entstanden ist. So wurde beispielsweise bei einem solchen Treffen in der Schwarzburgstraße am 22.06.02 eine Baustellenabsperrung von den Teilnehmern abgebaut und als Straßensperre verwendet, die es Teilen der Anwohner unmöglich machte, ihre Häuser zu erreichen. Die Baustelle blieb im Rahmen dieses Nachbarschaftstreffens ungesichert. Die Besucher dieses Festes saßen bis 2 Uhr nachts lärmend und alkoholselig zusammen, wodurch es zu erheblichen Lärmbelästigungen der Nachbarschaft kam. Es scheint fraglich, ob dem Ordnungsamt dies bekannt war oder dies so genehmigt wurde. Auswüchese solcher Veranstaltungen sollten frühzeitig erkannt und für die Zukunft ausgeschlossen werden. Der Ortsbeirat will sich zu diesem Fest einen Eindruck und eine Meinung bilden und fragt den Magistrat deshalb nach seinen Erfahrungen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 19.09.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 371/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 05.09.2002, OF 371/3

Betreff:

Nachbarschaftsfest Nordend

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten:

Wie viele Anträge auf Sperrung von Straßen / Plätzen o.ä. wurden in den Jahren 2000 - 2002 für das jeweilige Nachbarschaftsfest im Nordend am 3. Juniwochenende gestellt?

Gibt es bei der Stadt Erkenntnisse über Teilnehmerzahlen?

Welche Kosten sind der Stadt Frankfurt in den vergangenen Jahren in Zusammenhang mit diesem Fest entstanden?

Welche Probleme galt es im Vorfeld oder Nachgang zu den Festen zu lösen?

In welchem Umfang wurden Polizei oder Ordnungskräfte eingesetzt?

Gibt es Erkenntnisse über Störungen etc.?

Begründung:

Das Nachbarschaftsfest Nordend wurde in diesem Jahr zum dritten Mal veranstaltet. Als Vertreter der Interessen der Bürger des Nordends interessiert sich der Ortsbeirat, wie dieses Fest von der Bevölkerung angenommen wurde und wie städtische Einrichtungen in das Fest eingebunden wurden, bzw. welcher Aufwand entstanden ist.

So wurde beispielsweise bei einem solchen Treffen in der Schwarzburgstraße am 22.06.02 eine Baustellenabsperrung von den Teilnehmern abgebaut und als Straßensperre verwendet, die es Teilen der Anwohner unmöglich machte, ihre Häuser zu erreichen. Die Baustelle blieb im Rahmen dieses Nachbarschaftstreffens ungesichert. Die Besucher dieses Festes saßen bis 2 Uhr nachts lärmend und alkoholselig zusammen, wodurch es zu erheblichen Lärmbelästigungen der Nachbarschaft kam. Es scheint fraglich, ob dem Ordnungsamt dies bekannt war oder dies so genehmigt wurde.

Auswüchese solcher Veranstaltungen sollten frühzeitig erkannt und für die Zukunft ausgeschlossen werden.

Der Ortsbeirat will sich zu diesem Fest einen Eindruck und eine Meinung bilden und fragt den Magistrat deshalb nach seinen Erfahrungen.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2002 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO I, TOP 19
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 371/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung