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Rad- und Fußweg in der Niederurseler Landstraße von parkenden Autos freihalten

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

In dem angesprochenen Bereich ist es absolut üblich geworden, auf dem Rad- und Fußweg zu parken. Das bestehende Halteverbot findet keinerlei Beachtung. Gerade wegen der zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die diesen Weg zur bzw. von der Heinrich-Kromer-Schule benutzen, ist es aber unbedingt angezeigt, eine freie Sicht auf die dort laufenden Kinder zu gewährleisten. Zudem soll auch verhindert werden, dass Radfahrer auf den Fußweg ausweichen müssen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 8 am 31.08.2006, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 37/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 12.08.2006, OF 37/8

Betreff:

Rad- und Fußweg in der Niederurseler Landstraße von parkenden Autos freihalten

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin mit dem Ordnungs- und dem Straßenbauamt zu vereinbaren. Dieser Termin soll dazu dienen, Möglichkeiten auszuloten, die den Geh- und Radweg im Bereich der westlichen Niederurseler Landstraße auf der Seite der geraden Hausnummern zwischen Heinrich-Kromer Schule und der Einmündung Eduard-Bernstein-Weg, dauerhaft von abgestellten Fahrzeugen freihalten. Denkbar wären hier verschiedene Varianten von Geländern bis zu Bordsteinkantenerhöhung.

Begründung:

In dem angesprochenen Bereich ist es absolut üblich geworden, auf dem Rad- und Fußweg zu parken. Das bestehende Halteverbot findet keinerlei Beachtung. Gerade wegen der zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die diesen Weg zur bzw. von der Heinrich-Kromer-Schule benutzen, ist es aber unbedingt angezeigt, eine freie Sicht auf die dort laufenden Kinder zu gewährleisten. Zudem soll auch verhindert werden, dass Radfahrer auf den Fußweg ausweichen müssen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.2006 im OBR 8 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 4 · 31.08.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage OF 37/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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Ortsbeiratssitzung