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Anbringen eines Baustellenschildes an der Liegenschaft Leipziger Straße 43

Vorlagentyp: OFPDS
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Ein Baustellenschild muss bei allen baugenehmigungspflichtigen Projekten angebracht werden. Es muss auf diesem Schild ersichtlich sein die geplante Nutzung und die Geschosszahl, sowie alle ausführende Bauunternehmer. Dieses Baustellenschild muss für die gesamte Dauer des Bauzeit angebracht und von der Strasse aus erkennbar sein. Leider ist die Bauherrschaft dieser verfilichtung bislang nicht nachgekommen, und trägt mit ihrem Verhalten zur Verunsicherung der Anwohner bei. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 2 am 06.09.2004, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 369/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit der Bauaufsicht in Sachen "rote Markierung" für die Baustelle auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal Kontakt aufzunehmen." Die Begründung bleibt unverändert. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS bei Enthaltung CDU und FDP

Inhalt

Antrag vom 06.09.2004, OF 369/2

Betreff:

Anbringen eines Baustellenschildes an der Liegenschaft Leipziger Straße 43

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Bauherrschaft wird aufgefordert umgehende ein Baustellenschild an der Liegenschaft Leipziger Strasse 43 ( ehemaliges Kaufhof Areal) anzubringen.

Begründung:

Ein Baustellenschild muss bei allen baugenehmigungspflichtigen Projekten

angebracht werden.

Es muss auf diesem Schild ersichtlich sein die geplante Nutzung und die

Geschosszahl, sowie alle ausführende Bauunternehmer. Dieses

Baustellenschild muss für die gesamte Dauer des Bauzeit angebracht und von

der Strasse aus erkennbar sein.

Leider ist die Bauherrschaft dieser verfilichtung bislang nicht

nachgekommen, und trägt mit ihrem Verhalten zur Verunsicherung der

Anwohner bei.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2004 brachte PDS im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.09.2004 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 33 · 06.09.2004
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage OF 369/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit der Bauaufsicht in Sachen "rote Markierung" für die Baustelle auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal Kontakt aufzunehmen." Die Begründung bleibt unverändert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS bei Enthaltung CDU und FDP

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Ortsbeiratssitzung