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Planungsrechtliche Umwidmung des nördlichen Teilstückes der Karl-Wessendorft-Straße

Vorlagentyp: OFCDUfwfWBEFDP
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Derzeit ist das in Rede stehende Teilstück der Karl-Wessendorft-Straße für Fußgänger und Radfahrer ausgewiesen. Dadurch können die Anlieger ihre dort befindlichen Grundstücke nicht erreichen. Deshalb wird um die genannte Umwidmung gebeten. Antragstellende Fraktion: CDU fwf WBE FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.04.2003, OF 365/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 16 am 29.04.2003, TO I, TOP 12 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 361/16 wird zurückgestellt, bis in der Angelegenheit eine Ortsbesichtigung stattgefunden hat
  2. Siehe Beschluss zu OF 361/16 Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 16 am 27.05.2003, TO I, TOP 5 Beschluss:
  6. Die Vorlage OF 361/16 wird bis zur Lieferung der Unterschriftenliste zurückgestellt.
  7. Die Vorlage OF 365/16 wird bis zur Lieferung der Unterschriftenliste zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des OBR 16 am 01.07.2003, TO I, TOP 6 Beschluss:
  11. Die Vorlage OF 361/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Vorlage OF 365/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des OBR 16 am 08.09.2003, TO I, TOP 8 Beschluss:
  16. Die Vorlage OF 361/16 wurde durch die antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.
  17. Die Vorlage OF 365/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 31.03.2003, OF 361/16

Betreff:

Planungsrechtliche Umwidmung des nördlichen Teilstückes der Karl-Wessendorft-Straße

Der Magistrat wird gebeten, das nördliche Teilstück der Karl-Wessendorft-Straße dahingehend umzuwidmen, dass eine Befahrung durch Anlieger und damit eine Erreichbarkeit der dort befindlichen Grundstücke durch Kraftfahrzeuge gewähr-

leistet wird.

Begründung:

Derzeit ist das in Rede stehende Teilstück der Karl-Wessendorft-Straße für Fußgänger und Radfahrer ausgewiesen. Dadurch können die Anlieger ihre dort befindlichen Grundstücke nicht erreichen. Deshalb wird um die genannte Umwidmung gebeten.

Antragstellende Fraktion: CDU fwf WBE FDPNebenvorlage: Antrag vom 29.04.2003, OF 365/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. März 2003 brachten CDU, fwf, WBE, FDP im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 21 · 29.04.2003
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage OF 361/16 wird zurückgestellt, bis in der Angelegenheit eine Ortsbesichtigung stattgefunden hat 2. Siehe Beschluss zu OF 361/16

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 22 · 27.05.2003
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage OF 361/16 wird bis zur Lieferung der Unterschriftenliste zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 365/16 wird bis zur Lieferung der Unterschriftenliste zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 23 · 01.07.2003
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 361/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 365/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 361/16 wurde durch die antragstellenden Fraktionen zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 365/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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