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Ausfahrten der Strasse .An den Pappeln. a) zur Riedstrasse b) zum Fritz Schubert Ring

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Sowohl auf der Riedstrasse als auch im betreffenden Abschnitt des Fritz Schubert Ringes wird zügig gefahren. Fahrzeuge, die aus der Strasse „An den Pappeln“ kommen, haben durch eng an den Ausfahrten parkende Fahrzeuge keine Einblick auf die jeweilige Vorfahrtsstrasse und können sich schlecht in den recht zügigen Verkehr einordnen.

Inhalt

Antrag vom 28.09.2008, OF 354/16

Betreff:

Ausfahrten der Strasse "An den Pappeln" a) zur Riedstrasse b) zum Fritz Schubert Ring

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die beiden o.g. Ausfahrten der Strasse "An den Pappeln“ derart zu gestalten, dass eng vor der jeweiligen Ausfahrt keine Fahrzeuge parken können, die die Einsicht in die Vorfahrtsstrassen behindern.

Begründung:

Sowohl auf der Riedstrasse als auch im betreffenden Abschnitt des Fritz Schubert Ringes wird zügig gefahren. Fahrzeuge, die aus der Strasse "An den Pappeln“ kommen, haben durch eng an den Ausfahrten parkende Fahrzeuge keine Einblick auf die jeweilige Vorfahrtsstrasse und können sich schlecht in den recht zügigen Verkehr einordnen.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2008 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.10.2008 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 21.10.2008
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage OF 354/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, WBE und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung fwf

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Ortsbeiratssitzung