Straßenverzeichnis (Änderungsliste vom 16.09.2004 vervollständigen)
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Neues zu Prager Straße per E-MailBegründung
In der Stadtverordnetenversammlung am 16.9,2004 erfolgte die Zustimmung zur Vorlage M 126 (Änderung der Straßenreinigungsgebühr/Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung) unter der Maßgabe, daß eine Änderung der Reinigungsklassen bei etlichen Straßen vorgenommen wird, Die hierfür erstellte Liste beinhaltet zwar den Ben-Gurion-Ring, es fehlen aber versehentlich Ben-Gurion-Ring Stichstraßen und Prager Straße. Beide gehören in die Reinigungsklasse l. Durch eine umgehende Vervollständigung der Liste lassen sich überhöhte Gebührenbescheide vermeiden. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 15 am 01.10.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 354/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Inhalt
Antrag vom 16.09.2004, OF 354/15
Betreff:
Straßenverzeichnis (Änderungsliste vom 16.09.2004 vervollständigen)
Vorgang:
M 126/04
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die von den Stadtverordneten vorgelegte Liste über die Richtigstellung der Reinigungsklassen zu vervollständigen. Es sind hier noch einzufügen: Ben-Gurion-Ring Stichstraßen und Prager Straße.
Begründung:
In der Stadtverordnetenversammlung am 16.9,2004 erfolgte die Zustimmung zur Vorlage M 126 (Änderung der Straßenreinigungsgebühr/Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung) unter der Maßgabe, daß eine Änderung der Reinigungsklassen bei etlichen Straßen vorgenommen wird, Die hierfür erstellte Liste beinhaltet zwar den Ben-Gurion-Ring, es fehlen aber versehentlich Ben-Gurion-Ring Stichstraßen und Prager Straße. Beide gehören in die Reinigungsklasse l. Durch eine umgehende Vervollständigung der Liste lassen sich überhöhte Gebührenbescheide vermeiden.
Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2004 brachte BFF im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.