Quartiersbus zwischen der Hügelstraße und Am Weißen Stein
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Neues zu Am Weißen Stein per E-MailBegründung
Am 22.3.2007 stellten zwei Vertreter der Firma traffiQ eine neue mögliche Buslinie als Quartiersbuslinie vor. Bei der Befragung der beiden Vertreter wurden auf die gestellten Fragen von Ortsbeiratsmitgliedern nur ausweichende Antworten gegeben. Bei Nachfragen auf die unbeantworteten Fragen kamen erneut ausweichende Antworten. Auch sollte der Ortsbeirat so unter Zeitdruck gesetzt werden, daß er an diesem Sitzungsabend noch ein positives Abstimmungsverhalten abgeben müsse, da ansonsten die Einführung dieser neuen Buslinie um viele Monate verschoben werden müsse. Da die traffiQ bereits seit über einem halben Jahr diesen Vorgang bearbeitete, hätte sie den Ortsbeirat bereit vor vielen Monaten darüber informieren können. Dieses hat die traffiQ nicht getan. Die Vorgehensweise der Firma traffiQ erweckt kein Vertrauen.
Inhalt
Antrag vom 12.04.2007, OF 349/9
Betreff:
Quartiersbus zwischen der Hügelstraße und Am Weißen Stein
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat wird angewiesen
sich bei der VGF dafür einzusetzen, daß der geplante Quartiersbus zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein, direkt durch die VGF und nicht durch die traffiQ oder ein von der traffiQ eingesetztes Unternehmen betrieben wird.
Begründung:
Am 22.3.2007 stellten zwei Vertreter der Firma traffiQ eine neue mögliche Buslinie als Quartiersbuslinie vor.
Bei der Befragung der beiden Vertreter wurden auf die gestellten Fragen von Ortsbeiratsmitgliedern nur ausweichende Antworten gegeben. Bei Nachfragen auf die unbeantworteten Fragen kamen erneut ausweichende Antworten.
Auch sollte der Ortsbeirat so unter Zeitdruck gesetzt werden, daß er an diesem Sitzungsabend noch ein positives Abstimmungsverhalten abgeben müsse, da ansonsten die Einführung dieser neuen Buslinie um viele Monate verschoben werden müsse.
Da die traffiQ bereits seit über einem halben Jahr diesen Vorgang bearbeitete, hätte sie den Ortsbeirat bereit vor vielen Monaten darüber informieren können. Dieses hat die traffiQ nicht getan.
Die Vorgehensweise der Firma traffiQ erweckt kein Vertrauen.
Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. April 2007 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2007 im OBR 9 abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU und SPD gegen LINKE.WASG (= Annahme), bei Enthaltung GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.