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Saalburgstraße, Taxistand

Vorlagentyp: OFCDU
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Nach übereinstimmen Beschwerden der Anwohnern stehen die Taxis nachts bis zur Hausnummer Saalburgstraße 51, mit laufendem Motor und eingeschaltetem Taxi-Funk. Diese Lärmbelästigung ist nicht hinnehmbar. Ein erster Schritt um diese Belästigung abzubauen, ist es diesen markierten Bereich für Taxis zu sperren. Weitere Schritte müssen bei der Neubeplanung des Neebplatzes miteinfließen.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2008, OF 347/4

Betreff:

Saalburgstraße, Taxistand

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich vor der Saalburgstraße 45 entweder zur Parkzone zu erklären oder den Bereich zusätzlich zur vorhandenen Markierung so abzugrenzen (Poller/ Blumentöpfe), dass dort nachts keine Taxiwagen parken können.

Begründung:

Nach übereinstimmen Beschwerden der Anwohnern stehen die Taxis nachts bis zur Hausnummer Saalburgstraße 51, mit laufendem Motor und eingeschaltetem Taxi-Funk. Diese Lärmbelästigung ist nicht hinnehmbar. Ein erster Schritt um diese Belästigung abzubauen, ist es diesen markierten Bereich für Taxis zu sperren.

Weitere Schritte müssen bei der Neubeplanung des Neebplatzes miteinfließen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2008 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.2010 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 22 · 06.05.2008
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zur Klärung der in der Vorlage OF 347/4 geschilderten Problematik einen Ortstermin zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 347/4 wird bis nach der Durchführung des Ortstermins zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 347/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 347/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 347/4 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 47 · 30.11.2010
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 347/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung FDP

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Ortsbeiratssitzung