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Kindertagesstätten Riedberg

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bei der Vielzahl der Familien, die den Riedberg als Wohngebiet gewählt haben, ist auch eine große Zahl neuer Kindertagesstätten geplant und gebaut worden. Allerdings scheint es bereits Engpässe zu geben. Doch für Familien mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist auch in Neubaugebieten keine Möglichkeit diese Kinder wohnortnah zu versorgen. Da die Bundesrepublik Deutschland inzwischen den Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat, ist auch für die Stadt Frankfurt nicht erst für die Schulversorgung, sondern bereits ab Geburt den Familien eine Hilfestellung durch wohnortnahe Angebote zu ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 03.03.2010, OF 343/12

Betreff:

Kindertagesstätten Riedberg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

eine Aufstellung über die einzelnen Kindertagesstätten auf dem Riedberg im Hinblick auf die Altersstruktur und Auslastung, incl. evtl. Wartelisten sowie

einen Überblick über die einzelnen Kindertagesstätten auf dem Riedberg hinsichtlich Plätzen zur Integration

mitzuteilen.

Sofern keine einzige Kindertagesstätte ein integriertes Angebot gegenwärtig zur Verfügung stellt, so wird bereits jetzt gebeten, für die neu zu errichtenden Kindertagesstätten dieses bereit zu stellen und bei bestehenden Einrichtungen zu prüfen, ob dieses umzusetzen ist.

Begründung:

Bei der Vielzahl der Familien, die den Riedberg als Wohngebiet gewählt haben, ist auch eine große Zahl neuer Kindertagesstätten geplant und gebaut worden.

Allerdings scheint es bereits Engpässe zu geben.

Doch für Familien mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist auch in Neubaugebieten keine Möglichkeit diese Kinder wohnortnah zu versorgen.

Da die Bundesrepublik Deutschland inzwischen den Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat, ist auch für die Stadt Frankfurt nicht erst für die Schulversorgung, sondern bereits ab Geburt den Familien eine Hilfestellung durch wohnortnahe Angebote zu ermöglichen.

Nebenvorlage: Antrag vom 17.03.2010, OF 347/12 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. März 2010 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.03.2010 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 39 · 19.03.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4062 2010 1. Die Vorlage OF 343/12 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Formulierung "sonderpädagogischer Förderbedarf" durch "förderpädagogischer Bedarf" und in der Begründung die Worte "vor Ort" durch "auf dem Riedberg" ersetzt werden. 2. Die Vorlage OF 347/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

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