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Neuer Fußweg auf der südlichen Seite der Nidda

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: Anruf des Umweltamtes beim Ortsvorsteher Mit einem Telefonanruf hat das Umweltamt beim Ortsvorsteher des Ortsbeirats 9 um die Zustimmung des Ortsbeirats zur Einrichtung eines Fußwegs auf der südlichen Niddaseite zwischen Sportplatz TSG 51 und Autobrücke Heddernheim gebeten. Dieses gewünschte Zustimmungsverfahren kann vom Ortbeirat 9 nicht akzeptiert werden. Dem Ortsbeirat liegen keine Pläne vor, indem der Verlauf des neuen Weges verzeichnet ist, noch gibt es Angaben, in welche öffentlichen und ggf. auch privaten Grundstücke dabei eingegriffen wird bzw. welche städtischen aber privat genutzten Flächen benötigt werden. Der Ortsvorsteher wird daher beauftragt zur nächsten Ortsbeiratssitzung Vertreter des Umweltamts einzuladen, die die Planung für o. g. Fußweg vorstellen. Erst nach dieser Vorstellung kann der Ortsbeirat votieren.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2007, OF 341/9

Betreff:

Neuer Fußweg auf der südlichen Seite der Nidda

Vorgang:

Anruf des Umweltamtes beim Ortsvorsteher

Mit einem Telefonanruf hat das Umweltamt beim Ortsvorsteher des Ortsbeirats 9 um die Zustimmung des Ortsbeirats zur Einrichtung eines Fußwegs auf der südlichen Niddaseite zwischen Sportplatz TSG 51 und Autobrücke Heddernheim gebeten.

Dieses gewünschte Zustimmungsverfahren kann vom Ortbeirat 9 nicht akzeptiert werden.

Dem Ortsbeirat liegen keine Pläne vor, indem der Verlauf des neuen Weges verzeichnet ist, noch gibt es Angaben, in welche öffentlichen und ggf. auch privaten Grundstücke dabei eingegriffen wird bzw. welche städtischen aber privat genutzten Flächen benötigt werden.

Der Ortsvorsteher wird daher beauftragt zur nächsten Ortsbeiratssitzung Vertreter des Umweltamts einzuladen, die die Planung für o. g. Fußweg vorstellen.

Erst nach dieser Vorstellung kann der Ortsbeirat votieren.

Hauptvorlage: Antrag vom 06.03.2007, OF 311/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. März 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.03.2007 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 22.03.2007
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage OF 311/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 341/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 341/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz im zweiten Absatz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei einer Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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