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Verkehrsberuhigung in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
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Begründung

Bis eventuelle bauliche Maßnahmen entsprechend des vom Ortsbeirat gewünschten Konzeptes für die Deuil-La-Barre-Straße erstellt werden, wird es noch etwas dauern. In der Übergangszeit könnten daher Maßnahmen durchgeführt werden, die die Bestrebungen zu einer allgemeinen Verkehrsberuhigung unterstreichen. Als mögliches Einsatzgebiet im Rahmen der praktischen Ausbildung wäre Nieder-Eschbach mit der Deuil-La-Barre-Straße, Urseler Weg, Homburger Landstraße, Ben-Gurion-Ring , zwei Schulen und Kindergärten ein geeignetes Areal für die PKA. Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.05.2006, OF 19/15 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 15 am 01.09.2006, TO I, TOP 5 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 19/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 33/15 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 33/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung BFF und LINKE.WASG

Inhalt

Antrag vom 15.08.2006, OF 33/15

Betreff:

Verkehrsberuhigung in Nieder-Eschbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, nachfolgende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung (speziell: Reduzierung der Geschwindigkeiten) auf der Deuil-La-Barre-Straße bei den betroffenen Ämtern und Institutionen anzuregen.

Solche Maßnahmen könnten sein:

Anfrage an das Ordnungsamt nach intensiverer Verkehrsüberwachung in diesem Straßenabschnitt

Anfrage bei der Verkehrswacht, transportable Geschwindigkeitsanzeigegeräte einige Zeit in Nieder-Eschbach zu platzieren (damit wird - wenn auch ohne Konsequenz – wenigstens die Geschwindigkeit den Fahrern angezeigt)

Aufbringen von Tempo 30 – Aufschriften auf der Fahrbahn an mehreren Stellen (nach Absprache mit dem OBR)

Kontaktaufnahme mit der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden mit dem Ziel, dass im Rahmen der praktischen Ausbildung für Polizei-Kommissarsanwärter (PKA) im Bereich der gründliche Verkehrsüberwachung diese auch einmal in Nieder-Eschbach eingesetzt werden.

Begründung:

Bis eventuelle bauliche Maßnahmen entsprechend des vom Ortsbeirat gewünschten Konzeptes für die Deuil-La-Barre-Straße erstellt werden, wird es noch etwas dauern. In der Übergangszeit könnten daher Maßnahmen durchgeführt werden, die die Bestrebungen zu einer allgemeinen Verkehrsberuhigung unterstreichen. Als mögliches Einsatzgebiet im Rahmen der praktischen Ausbildung wäre Nieder-Eschbach mit der Deuil-La-Barre-Straße, Urseler Weg, Homburger Landstraße, Ben-Gurion-Ring , zwei Schulen und Kindergärten ein geeignetes Areal für die PKA.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDUHauptvorlage: Antrag vom 22.05.2006, OF 19/15 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. August 2006 brachten GRÜNE, CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.09.2006 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Die Vorlage OF 19/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 33/15 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 33/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
BFFLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung BFF und LINKE.WASG

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