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Schilderwald im öffentlichen Raum definitiv abbauen

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Auf nur 10 m Straßenlänge sind einschließlich zwei Fahrbahnmarkierungen und der Geschwindigkeitsanzeige sieben Verkehrzeichen wahrzunehmen; eindeutig eine Reizüberflutung für den Verkehrsteilnehmer und eine Stadtteilverschandelung für die Bürgerschaft. Hinzu kommen ebenfalls sieben mehr oder weniger große Werbetäfelchen rund um die Ziffern der Anzeige, die im Vorübergehen überhaupt nicht ob der Miniaturschriften lesbar sind. Es reicht bereits, daß das Radfahren gegen die Einbahnstraße bereits Hunderte zusätzlicher Schilder und ebenso viele Fahrbahnmarkierungen in den Ortsbezirk gebracht hat. Es hat auch eine nicht mehr hinnehmbare Inflation gewerblicher Hinweisschilder in den letzten fünf Jahren im öffentlichen Raum gegeben. Nicht nur der verkehrstechnische, sondern auch der Schilderwald privater und gewerblicher Anbieter muß sukzessive gegen Null gefahren werden, um das Stadtbild schöner werden zu lassen. Das Schild des Anstoßes in der Heddernheimer Kirchstraße aber auch anderenorts:

Inhalt

Antrag vom 30.07.2008, OF 321/8

Betreff:

Schilderwald im öffentlichen Raum definitiv abbauen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu veranlassen;

  1. Im Ortsbezirk 8 werden keine Geschwindigkeitsanzeiger mehr in Verbindung mit gewerblichen Reklameschildern montiert. 1.1 Der "Werbeschmuck“ rund um die Geschwindigkeitsanzeige in der Heddernheimer Kirchstraße Ecke Gerningstraße wird prompt entfernt.
  2. Der Magistrat veröffentlicht die Vereinbarung zwischen ihm und der Deutschen Städte Medien, in welchem Maße die DSM den öffentlichen Raum nutzen kann und welche Vertragsdauer vereinbart ist.
  3. Ist die Geschwindigkeitsanzeige so ausgelegt, daß die Gesamtzahl der Fahrzeugbewegungen einer Periode festgehalten wird, wie die Anzahl der derer, die die zulässige Geschwindigkeit überschritten haben?
  4. Kann der Magistrat eine Verfügung erlassen, daß Werbeträger privater Anbieter ein Verfallsdatum erhalten etwa in der Form einer ASU-Plakette, die Monat und Jahr zu tragen hat, bis wann bezahlt wurde und ab wann die Werbung entfernt werden muß? Begründung: Auf nur 10 m Straßenlänge sind einschließlich zwei Fahrbahnmarkierungen und der Geschwindigkeitsanzeige sieben Verkehrzeichen wahrzunehmen; eindeutig eine Reizüberflutung für den Verkehrsteilnehmer und eine Stadtteilverschandelung für die Bürgerschaft. Hinzu kommen ebenfalls sieben mehr oder weniger große Werbetäfelchen rund um die Ziffern der Anzeige, die im Vorübergehen überhaupt nicht ob der Miniaturschriften lesbar sind. Es reicht bereits, daß das Radfahren gegen die Einbahnstraße bereits Hunderte zusätzlicher Schilder und ebenso viele Fahrbahnmarkierungen in den Ortsbezirk gebracht hat. Es hat auch eine nicht mehr hinnehmbare Inflation gewerblicher Hinweisschilder in den letzten fünf Jahren im öffentlichen Raum gegeben. Nicht nur der verkehrstechnische, sondern auch der Schilderwald privater und gewerblicher Anbieter muß sukzessive gegen Null gefahren werden, um das Stadtbild schöner werden zu lassen. Das Schild des Anstoßes in der Heddernheimer Kirchstraße aber auch anderenorts: Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juli 2008 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.08.2008 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 24 · 14.08.2008
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage OF 321/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung