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Keine neuen Kölner Teller im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Am Weißen Stein bestand eine Ampel zur Schulwegsicherung, die dies in optimaler Weise erreicht hat. Diese Ampel wurde abgebaut und ohne förmliche Zustimmung des Ortsbeirats durch Kölner Teller ersetzt. Die zur Schulwegsicherung angebrachte Ampel Ecke Höllbergstraße/Kurhessenstraße wurde abgeschaltet. Diese Ampel war seinerzeit wegen mehrerer Unfälle mit Schulkindern in Folge einer Elterninitiative extra eingerichtet worden. Es ist zu befürchten, dass auch hier Kölner Teller angebracht werden sollen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2002, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 318/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 27.12.2001, OF 318/9

Betreff:

Keine neuen Kölner Teller im Ortsbezirk

Der Magistrat wird aufgefordert, keine neuen Kölner Teller - auch nicht zur Schulwegsicherung - ohne Zustimmung des Ortsbeirats anzubringen.

Begründung:

Am Weißen Stein bestand eine Ampel zur Schulwegsicherung, die dies in optimaler Weise erreicht hat. Diese Ampel wurde abgebaut und ohne förmliche Zustimmung des Ortsbeirats durch Kölner Teller ersetzt. Die zur Schulwegsicherung angebrachte Ampel Ecke Höllbergstraße/Kurhessenstraße wurde abgeschaltet. Diese Ampel war seinerzeit wegen mehrerer Unfälle mit Schulkindern in Folge einer Elterninitiative extra eingerichtet worden. Es ist zu befürchten, dass auch hier Kölner Teller angebracht werden sollen.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 2001 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2002 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage OF 318/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung