Städtisches Grundstück Grüne Straße 2 erzeugt Ärgernis bei den Anwohnern
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadt hat im März dieses Jahres das/fragliche Grundstück aus Privatbesitz zur Einrichtung der geplanten ^Heroinambulanz erworben. Seitdem verdreckt der Vorplatz. Das 0ebäude ist durch mangelnde Pflege und Aufsicht sichtlich heruntergekommen Der Platz dient als "wilder" Parkplatz und Müllhalde, / Das aus Sicht der Anwohner und Geschäftsinhaber unsensibel platzierte geplante Heroin-Versuchs-Objakt wird natürlich besonders beobachtet und das vernachlässigte Grundstück . nebst seinem Gebäude, erregt allseits großes Ärgernis. / Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 4 am 17.09.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 307/4 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme)
Inhalt
Antrag vom 17.09.2002, OF 307/4
Betreff:
Städtisches Grundstück Grüne Straße 2 erzeugt Ärgernis bei den Anwohnern
Der Magistrat wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der Vorplatz, der sich seit Monaten in städtischem Besitz befindet JünverzügSich von Unmengen von Unrat befreit und in Zukunft "n Ordnung gehalten wird.
Begründung:
Die Stadt hat im März dieses Jahres das/fragliche Grundstück aus
Privatbesitz zur Einrichtung der geplanten ^Heroinambulanz erworben.
Seitdem verdreckt der Vorplatz. Das 0ebäude ist durch mangelnde
Pflege und Aufsicht sichtlich heruntergekommen Der Platz dient als
"wilder" Parkplatz und Müllhalde, /
Das aus Sicht der Anwohner und Geschäftsinhaber unsensibel platzierte
geplante Heroin-Versuchs-Objakt wird natürlich besonders beobachtet
und das vernachlässigte Grundstück . nebst seinem Gebäude, erregt
allseits großes Ärgernis. /
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. September 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.09.2002 im OBR 4 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme)