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Unterlassene Reparaturen in der KT 89, Eichendorffstraße 81

Vorlagentyp: OFPDS
1 SitzungAbgelehnt
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Inhalt

Antrag vom 30.12.2001, OF 305/9

Betreff:

Unterlassene Reparaturen in der KT 89, Eichendorffstraße 81

Bei der Ortsbesichtigung am 12.12.01 berichteten Mitarbeiter/innen und Eltern über die Missstände in der KT 89. Hier nur einige der Mängel, die erschreckend sind und dringend beseitigt werden müssen:

Die Markisen sind defekt und fallen herunter, daher erhöhte Unfallgefahr. Sie müssen dringend beseitigt werden.

Fenster und Türen sind nicht dicht.

Bei den Fenstern läuft Regenwasser auf die Fensterbänke.

Schimmelbildung ist schon vorhanden.

Türen sind nicht dicht. Kleinkinder, die hauptsächlich auf dem Boden spielen und krabbeln sind dem Durchzug ausgesetzt.

Abflussrohre sind marode, oft verstopft und laufen über.

Die Außentreppe ist abgesperrt wegen Unfallgefahr; daher ist der Notausgang zur Zeit nicht vorhanden.

Die KT 89 soll nach den Sommerferien 2002 in die Astrid-Lingren-Schule ziehen, um endlich saniert und erweitert zu werden.

Wir fordern daher dringend den Magistrat auf:

Reparaturen, die nötig sind, zu veranlassen; damit die Kinder,

Mitarbeiter/innen und Eltern trotz der Missstände nicht noch

erhöhter Gesundheitsgefahr ausgesetzt sind. Bis zum Sommer

ist noch eine Weile hin.

Die Belastungen für alle in der KT 89 sind schon groß genug

und die Grundsanierung und Erweiterung ist schnellstens erforderlich

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Dezember 2001 brachte PDS im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2002 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 793 2002 1. Die Vorlage OF 303/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 304/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 304/9 wird mit der Maßgabe als Eilanragung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen, dass folgender fünfter Punkt angefügt wird: "mitzuteilen, wann mit den dringenden Sanierungsarbeiten begonnen wird und welche Maßnahmen vorab getroffen werden, um die gröbsten Mängel zu beheben." 3. Die Vorlage OF 305/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 3. CDU, SPD und FDP gegen PDS (= Annahme); bei Enthaltung GRÜNE

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