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Kindertagesstätte 89 in der Eichendorffstraße

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 27.12.2001, OF 303/9

Betreff:

Kindertagesstätte 89 in der Eichendorffstraße

Eltern von Kindern, die in diese Kindertagesstätte gehen haben sich an den Ortsbeirat gewandt und über die unhaltbaren baulichen Zustände beschwert. Gleichzeitig haben diese Eltern den Mitgliedern des Ortsbeirates bei einer Ortsbesichtigung die Mängel gezeigt. Bei einem weiteren Besuch eines Mitglieds des Ortsbeirates hat eine Mitarbeiterin auf dieselben Mängel hingewiesen.

Wir fragen daher den Magistrat, wann mit den dringenden Sanierungsarbeiten begonnen wird und welche Maßnahmen vorab getroffen werden, um die gröbsten Mängel zu beheben.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2002 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 27
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 793 2002 1. Die Vorlage OF 303/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 304/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 304/9 wird mit der Maßgabe als Eilanragung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen, dass folgender fünfter Punkt angefügt wird: "mitzuteilen, wann mit den dringenden Sanierungsarbeiten begonnen wird und welche Maßnahmen vorab getroffen werden, um die gröbsten Mängel zu beheben." 3. Die Vorlage OF 305/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 3. CDU, SPD und FDP gegen PDS (= Annahme); bei Enthaltung GRÜNE

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