Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ablauf der kommenden Kommunalwahl in Zeiten von Corona

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, über den Ablauf der Kommunalwahl im März 2021 unter Berücksichtigung von Hygiene-Maßnahmen in Zeiten von Corona zu berichten. Ziel ist es, die Sicherheit der Wähler*innen und Wahlvorstände zu gewährleisten und mögliche Ansteckungsrisiken zu minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie der Ablauf der kommenden Kommunalwahl im März 2021 in den Wahllokalen vorgesehen ist, mit besonderer Berücksichtigung von Hygiene-Maßnahmen zur Vermeidung von Ansteckung mit dem Sars-Cov2-Virus von Wähler*innen und Wahlvorständen. Wird die Wahl insgesamt als Briefwahl erfolgen? (kein Ansteckungsrisiko) Wenn Nein, welche Hygienemaßnahmen werden vorgenommen werden - Ausstattung mit Plexiglasscheiben zwischen Wählerinnen und Wahlvorständen - Lüftung des Wahlraums tagsüber und abends bei gegebenenfalls tiefen Außentemperaturen. - Einzeleintritt von Wählerinnen - Wie ist dann die Zeit, die die Wähler*innen zum Ausfüllen der großen Stimmzettel zu bewerten (manche Wählerinnen nehmen sich erfahrungsgemäß viel Zeit dazu) - Wie ist dann mit einer größeren Menschenmenge, die vor dem Wahlraum auf Einlass wartet, umzugehen. Werden Abstandsflächen markiert? - Masken- und Desinfektionspflicht bei Betreten des Wahlraums - Wie ist dann mit Wählerinnen umzugehen, die dies konstant verweigern? - Wird für jede/n Wählerin ein eigener Kopierstift zu Verfügung stehen? - Muss die Wahlkabine (und gegebenenfalls der Kopierstift) nach jeder Nutzung desinfiziert werden? - Werden die Wahlbenachrichtigungen durch den Wahlvorstand weiterhin einbehalten werden? - Wie erfolgt die Wahl, wenn sich nicht genügend Personen für einen Wahlvorstand finden lassen? Ist eine Verpflichtung von Personen in Zeiten von Corona angebracht? - Wird nach Schließung der Wahllokale die (Teil-)Auszählung der Stimmzettel wie bisher durch den Wahlvorstand erfolgen? Gerade bei den großen Wahlzetteln der Kommunalwahl ist dies ein ernstes gesundheitliches Risiko für den Wahlvorstand bei erheblichen Bewegungen im Wahllokal? Die Durchführung als Briefwahl birgt kein Ansteckungsrisiko. Andernfalls hat ein Verzicht auf die direkte Auszählung im Wahllokal ein deutlich geringeres Ansteckungsrisiko für die Mitglieder des Wahlvorstandes.

Begründung

Zeiten von Corona Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie der Ablauf der kommenden Kommunalwahl im März 2021 in den Wahllokalen vorgesehen ist, mit besonderer Berücksichtigung von Hygiene-Maßnahmen zur Vermeidung von Ansteckung mit dem Sars-Cov2-Virus von Wähler*innen und Wahlvorständen. Wird die Wahl insgesamt als Briefwahl erfolgen? (kein Ansteckungsrisiko) Wenn Nein, welche Hygienemaßnahmen werden vorgenommen werden - Ausstattung mit Plexiglasscheiben zwischen Wählerinnen und Wahlvorständen - Lüftung des Wahlraums tagsüber und abends bei gegebenenfalls tiefen Außentemperaturen. - Einzeleintritt von Wählerinnen - Wie ist dann die Zeit, die die Wähler*innen zum Ausfüllen der großen Stimmzettel zu bewerten (manche Wählerinnen nehmen sich erfahrungsgemäß viel Zeit dazu) - Wie ist dann mit einer größeren Menschenmenge, die vor dem Wahlraum auf Einlass wartet, umzugehen. Werden Abstandsflächen markiert? - Masken- und Desinfektionspflicht bei Betreten des Wahlraums - Wie ist dann mit Wählerinnen umzugehen, die dies konstant verweigern? - Wird für jede/n Wählerin ein eigener Kopierstift zu Verfügung stehen? - Muss die Wahlkabine (und gegebenenfalls der Kopierstift) nach jeder Nutzung desinfiziert werden? - Werden die Wahlbenachrichtigungen durch den Wahlvorstand weiterhin einbehalten werden? - Wie erfolgt die Wahl, wenn sich nicht genügend Personen für einen Wahlvorstand finden lassen? Ist eine Verpflichtung von Personen in Zeiten von Corona angebracht? - Wird nach Schließung der Wahllokale die (Teil-)Auszählung der Stimmzettel wie bisher durch den Wahlvorstand erfolgen? Gerade bei den großen Wahlzetteln der Kommunalwahl ist dies ein ernstes gesundheitliches Risiko für den Wahlvorstand bei erheblichen Bewegungen im Wahllokal? Die Durchführung als Briefwahl birgt kein Ansteckungsrisiko. Andernfalls hat ein Verzicht auf die direkte Auszählung im Wahllokal ein deutlich geringeres Ansteckungsrisiko für die Mitglieder des Wahlvorstandes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 42 · 18.09.2020
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 300/15 wird bis zur Sitzung am 27.11.2020 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 44 · 15.01.2021
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 300/15 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung