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Tempo 30 auf dem Neuen Weg

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, für die Grundnetzstraße Neuer Weg berg- und talwärts Tempo 30 anzuordnen, und dafür zu sorgen, daß die mit Pollern abgesicherte, seit Monaten still liegende "Baustelle" in Höhe Rebenborn, die ein Verkehrs- hindernis ist und einen Parkplatz kostet, endlich abgeschlossen wird. Begründung: Der Neue Weg ist eine steile, schmale innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr, die auch von vielen Pendlern genutzt wird. Viele Autofahrer unterschätzen das Gefälle und werden viel zu schnell, was insbesondere wenn ein Bus entgegenkommt schnell zu gefährlichen Situationen führt. Dies hat vor einiger Zeit bei der Vollbremsung eines Linienbusses einen alten Herrn, der bei einer plötzlichen Notvollbremsung im Bus stürzte, das Leben gekostet. Er verstarb an den Folgen des Sturzes, weil ein bergauf zu schnell fahrender PKW die Vollbremsung erzwang.

Inhalt

Antrag vom 13.06.2016, OF 30/16

Betreff: Tempo 30 auf dem Neuen Weg Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, für die Grundnetzstraße Neuer Weg berg- und talwärts Tempo 30 anzuordnen, und dafür zu sorgen, daß die mit Pollern abgesicherte, seit Monaten still liegende "Baustelle" in Höhe Rebenborn, die ein Verkehrs- hindernis ist und einen Parkplatz kostet, endlich abgeschlossen wird.

Begründung: Der Neue Weg ist eine steile, schmale innerörtliche Verbindungsstraße mit Linienbusverkehr, die auch von vielen Pendlern genutzt wird. Viele Autofahrer unterschätzen das Gefälle und werden viel zu schnell, was insbesondere wenn ein Bus entgegenkommt schnell zu gefährlichen Situationen führt. Dies hat vor einiger Zeit bei der Vollbremsung eines Linienbusses einen alten Herrn, der bei einer plötzlichen Notvollbremsung im Bus stürzte, das Leben gekostet. Er verstarb an den Folgen des Sturzes, weil ein bergauf zu schnell fahrender PKW die Vollbremsung erzwang.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juni 2016 brachte BFF im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.06.2016 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage OF 30/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung