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Gegen Antisemitismus im Ortsbezirk - für Toleranz und Respekt

Vorlagentyp: OFFDP
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 verurteilt den Brandanschlag auf die Ziehenschule in Eschersheim und bekräftigt seine Entschlossenheit, gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Ziel ist es, Toleranz und Respekt im Ortsbezirk zu fördern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortbeirat 9 verurteilt den Brandanschlag In der Nacht vom 22. auf den 23. März 2021 verübten Unbekannte einen Brandanschlag in der Ziehenschule in Eschersheim mit hohem Sachschaden. Außerdem wurden Wände und Türen mit Hakenkreuzen bemalt. Auch der neu gewählte Ortbeirat stellt sich entschieden gegen Rechtsextremismus und schließt sich deshalb der Verurteilung durch den Ortsvorsteher, mehrere Magistratsmitglieder und den Oberbürgermeister unmittelbar nach dem Anschlag an. Der Ortsbeirat bekräftigt außerdem seine Entschlossenheit, auch in Zukunft alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, gegen solche Tendenzen vorzugehen.

Begründung

Toleranz und Respekt Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortbeirat 9 verurteilt den Brandanschlag In der Nacht vom 22. auf den 23. März 2021 verübten Unbekannte einen Brandanschlag in der Ziehenschule in Eschersheim mit hohem Sachschaden. Außerdem wurden Wände und Türen mit Hakenkreuzen bemalt. Auch der neu gewählte Ortbeirat stellt sich entschieden gegen Rechtsextremismus und schließt sich deshalb der Verurteilung durch den Ortsvorsteher, mehrere Magistratsmitglieder und den Oberbürgermeister unmittelbar nach dem Anschlag an. Der Ortsbeirat bekräftigt außerdem seine Entschlossenheit, auch in Zukunft alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, gegen solche Tendenzen vorzugehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2021 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.05.2021 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 13
Erledigt
Die Vorlage OF 3/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1/9 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung