Außengastronomie in der Berger Straße
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Straße Anlässlich des Ortstermins wegen der Außengastronomie in der Berger Straße wurde auf Anregung der teilnehmenden Ortsbeiratsmitglieder durch die Magistratsvertreterin zugesichert, die erlaubten Stellflächen für Tische und Stühle zu markieren. Dieses ist bislang nicht erfolgt. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern - die zugesagten Markierungen umgehend vorzunehmen und - darauf zu achten, dass die aufgestellten Tische und Bänke sich ausschließlich auf den Bereich des jeweiligen Gastronomiebetriebes beschränken.
Inhalt
Antrag vom 09.08.2017, OF 298/3
Betreff: Außengastronomie in der Berger Straße Anlässlich des Ortstermins wegen der Außengastronomie in der Berger Straße wurde auf Anregung der teilnehmenden Ortsbeiratsmitglieder durch die Magistratsvertreterin zugesichert, die erlaubten Stellflächen für Tische und Stühle zu markieren. Dieses ist bislang nicht erfolgt. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern - die zugesagten Markierungen umgehend vorzunehmen und - darauf zu achten, dass die aufgestellten Tische und Bänke sich ausschließlich auf den Bereich des jeweiligen Gastronomiebetriebes beschränken.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. August 2017 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2017 im OBR 3 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme