Anbringen eines Verkehrsspiegel in der Straße .Am Bienenstock. Hausnummer 16 für Fahrradfahrer die gegen die Einbahnstraße fahren
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
der Straße "Am Bienenstock" Hausnummer 16 für Fahrradfahrer die gegen die Einbahnstraße fahren Der Ortsbeirat möge beschließen, Die Ortsvorsteherin wird gebeten, die Straßenverkehrsbehörde zu bitten, in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Begründung: Fahrradfahrer, die gegen die Einbahnstraße fahren, können bei der Hausnummer 17a die nach rechts abknickende Straße nicht einsehen (Siehe auch angehängte Bilder). Hier kommt es leicht zu gefährlichen Situationen für beide Verkehrsteilnehmer. Ein Verkehrsspiegel verspricht Abhilfe. Anlage 1 (ca. 2,8 MB)
Inhalt
Antrag vom 21.02.2015, OF 298/16
Betreff: Anbringen eines Verkehrsspiegel in der Straße "Am Bienenstock" Hausnummer 16 für Fahrradfahrer die gegen die Einbahnstraße fahren Der Ortsbeirat möge beschließen, Die Ortsvorsteherin wird gebeten, die Straßenverkehrsbehörde zu bitten, in dieser Angelegenheit tätig zu werden.
Begründung: Fahrradfahrer, die gegen die Einbahnstraße fahren, können bei der Hausnummer 17a die nach rechts abknickende Straße nicht einsehen (Siehe auch angehängte Bilder). Hier kommt es leicht zu gefährlichen Situationen für beide Verkehrsteilnehmer. Ein Verkehrsspiegel verspricht Abhilfe. Anlage 1 (ca. 2,8 MB)Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Februar 2015 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.03.2015 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen WBE und SPD (= Annahme)