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Ortstermin zur Prüfung einer Änderung in der Verkehrsführung

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

In einem Schreiben von Januar 2007 schlägt Herr N.P. eine Veränderung der Verkehrsführung im Bereich der Kirchhainer Straße vor. Da es sich um eine sehr komplexe Veränderung handeln würde, wird der Ortsvorsteher gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern und der Polizei zu organisieren. Das Schreiben wird der Einladung zum Ortstermin beigefügt. Anlage 1 (ca. 272 KB)

Inhalt

Antrag vom 07.02.2007, OF 285/9

Betreff:

Ortstermin zur Prüfung einer Änderung in der Verkehrsführung

In einem Schreiben von Januar 2007 schlägt Herr N.P. eine Veränderung der Verkehrsführung im Bereich der Kirchhainer Straße vor.

Da es sich um eine sehr komplexe Veränderung handeln würde, wird der Ortsvorsteher gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern und der Polizei zu organisieren.

Das Schreiben wird der Einladung zum Ortstermin beigefügt.

Anlage 1 (ca. 272 KB)Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.02.2007 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 9 · 22.02.2007
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OF 285/9 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
GrüneLinke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und FDP (= Annahme); GRÜNE, LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung