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Container für Gymnasium Riedberg

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung

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Begründung

In der Sitzung des Ortsbeirats am 24.04.2009 wurde mitgeteilt, dass eine provisorische Containerlösung für das Riedberg-Gymnasium baldmöglichst installiert werden, dies aber frühestens nach den Herbstferien möglich sein soll. Da das neue Schuljahr bereits im August beginnt, ist dies nach Ansicht des Antragsstellers zu spät. Dem Antragsteller liegt ein Angebot eines regionalen Anbieters vor, der geeignete Schulcontainer adhoc zu einem Mietpreis zur Verfügung stellen könnte, der eine freihändige Vergabe nach der aktuellen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) möglich machen würde. Somit könnte eine Aufstellung noch bis zum Beginn des neuen Schuljahres gewährleistet werden.

Inhalt

Antrag vom 04.05.2009, OF 283/12

Betreff:

Container für Gymnasium Riedberg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Aufstellung von Containern so zügig zu gestalten, dass diese rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2009/2010 auf dem dafür vorgesehenem Gelände auf dem Riedberg gegenüber der Universität für die Aufnahme der Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Riedberg genutzt werden können und nicht erst – wie zur Zeit beabsichtigt – nach den Herbstferien.

Begründung:

In der Sitzung des Ortsbeirats am 24.04.2009 wurde mitgeteilt, dass eine provisorische Containerlösung für das Riedberg-Gymnasium baldmöglichst installiert werden, dies aber frühestens nach den Herbstferien möglich sein soll. Da das neue Schuljahr bereits im August beginnt, ist dies nach Ansicht des Antragsstellers zu spät.

Dem Antragsteller liegt ein Angebot eines regionalen Anbieters vor, der geeignete Schulcontainer adhoc zu einem Mietpreis zur Verfügung stellen könnte, der eine freihändige Vergabe nach der aktuellen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) möglich machen würde. Somit könnte eine Aufstellung noch bis zum Beginn des neuen Schuljahres gewährleistet werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.05.2009, OF 284/12 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 31 · 15.05.2009
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 3231 2009 1. Die Vorlage OF 283/12 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 284/12 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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