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Parkverbot in Diezer Straße kenntlich machen

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Stadtbezirksvorsteher wird gebeten, zu erwirken, dass in der Diezer Straße gegenüber von Haus Nr. 5 durch eine Markierung auf der Fahrbahn auf das geltende Parkverbot gemäß § 13 Abs. 3 Ziffer 3 der Straßenverkehrsordnung aufmerksam gemacht wird, damit die Bewohnern mit ihren Fahrzeugen jederzeit ihre Ausfahrt verlassen können.

Inhalt

Antrag vom 30.04.2008, OF 282/8

Betreff:

Parkverbot in Diezer Straße kenntlich machen

Der Stadtbezirksvorsteher wird gebeten, zu erwirken, dass in der Diezer Straße gegenüber von Haus Nr. 5 durch eine Markierung auf der Fahrbahn auf das geltende Parkverbot gemäß § 13 Abs. 3 Ziffer 3 der Straßenverkehrsordnung aufmerksam gemacht wird, damit die Bewohnern mit ihren Fahrzeugen jederzeit ihre Ausfahrt verlassen können.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. April 2008 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 22 · 15.05.2008
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass sich der zuständige Stadtbezirksvorsteher bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung