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Anfangszeit der Ortsbeiratssitzungen auf 18:00 Uhr verschieben

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen schlägt vor, die Anfangszeit der Sitzungen von 17:00 Uhr auf 18:00 Uhr zu verschieben, um mehr Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Dies ist eine Reaktion auf die aktuellen Hygienevorgaben und die damit verbundenen Zeitbeschränkungen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Sitzungsbeginn des Ortsbeirats 6 - Frankfurter Westen wird von 17 Uhr auf 18 Uhr geändert und das Ende der Sitzung auf spätestens 21 Uhr festgelegt. Diese Regelung gilt, solange die Beschränkungen der Pandemie gelten.

Begründung

Der vergleichsweise frühe Beginn der Sitzungen des Ortsbeirates 6 - Frankfurter Westen ist u.a. dem Umstand geschuldet, dass in der Vergangenheit häufig Sitzungen u.U. bis 23:00 Uhr dauerten und Mitglieder mit frühem Dienstbeginn am darauffolgenden Tag nicht fit genug sein konnten. Auch wenn die Sitzung nun eine Stunde später anfängt, wird es bei der Zeitbegrenzung zu keinem unzumutbaren späten Sitzungsende kommen. Vielmehr eröffnet ein späterer Anfang deutlich mehr arbeitenden Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, an der Sitzung teilzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2021 brachten CDU, SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.01.2022 im OBR 6 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage OF 272/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDGrüneLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung