Unsachgemäß abgestellte Elektromietroller
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu bitten, Maßnahmen zur Problemlösung bezüglich unsachgemäß abgestellter Elektromietroller in Bergen-Enkheim zu prüfen. Dies geschieht, um die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum zu gewährleisten.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen er das Problem, der in Bergen-Enkheim zu oft nicht sachgerecht und teils gefährlich abgestellten Elektromietrollern, in den Griff bekommen möchte.
Begründung
Elektromietroller werden erfahrungsgemäß bewusst an stark frequentierten Stellen abgestellt. Leider erfolgt dies augenscheinlich nach Mietnutzung nicht immer sachgerecht. Es entstehen Nachteile und teils auch Schäden Dritter. Rasche Abhilfe ist hier angezeigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Juni 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.