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Unsachgemäß abgestellte Elektromietroller

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu bitten, Maßnahmen zur Problemlösung bezüglich unsachgemäß abgestellter Elektromietroller in Bergen-Enkheim zu prüfen. Dies geschieht, um die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum zu gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen er das Problem, der in Bergen-Enkheim zu oft nicht sachgerecht und teils gefährlich abgestellten Elektromietrollern, in den Griff bekommen möchte.

Begründung

Elektromietroller werden erfahrungsgemäß bewusst an stark frequentierten Stellen abgestellt. Leider erfolgt dies augenscheinlich nach Mietnutzung nicht immer sachgerecht. Es entstehen Nachteile und teils auch Schäden Dritter. Rasche Abhilfe ist hier angezeigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Juni 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 27/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 14.09.2021
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 27/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 27/16 wurde zugunsten der Vorlage OF 28/16 zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung