Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Schelmenweg auf die Straße .Landgraben"

Vorlagentyp: OFWBEErstellt: 28.05.2001

1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Begründung

Ein angesetzter Termin in 2000 wurde von den Ämtern nicht wahrgenommen. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 12.06.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 27/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Annahme bei Ablehnung SPD

Inhalt

Antrag vom 28.05.2001, OF 27/16

Betreff:

Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Schelmenweg auf die Straße "Landgraben"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit den zuständigen Ämtern einen erneuten Ortstermin zu vereinbaren.

Begründung:

Ein angesetzter Termin in 2000 wurde von den Ämtern nicht wahrgenommen.

Antragstellende Fraktion: WBEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.