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Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigter Bereich über das Konjunkturpaket II finanzieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Begründung

Grundlage für die Umgestaltung des Talstraßenabschnitts ist die Ortsbeiratsanregung OA 222 vom 3.11.2006, der Stadtverordnetenbeschluss § 1227 vom 14.12.2006 und der Magistratsbericht B 501 vom 9.7.2007. Der Talstraßenumbau ist in der Prioritätenliste des Ausbauprogramms „Schöneres Frankfurt“ berücksichtigt. Der Zeitpunkt für die Ausführung der Maßnahme ist allerdings unbestimmt und erst in den nächsten Jahren zu erwarten. Über die Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm könnte die Maßnahme vorgezogen werden.

Inhalt

Antrag vom 27.02.2009, OF 269/12

Betreff:

Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigter Bereich über das Konjunkturpaket II finanzieren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in seine Anmeldungen für Bundes- und Landesmittel aus dem Konjunkturpaket II auch die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Maßnahme zur Umgestaltung der Talstraße zwischen der Kalbacher Hauptstraße und der Neugasse als verkehrsberuhigter Bereich aufzunehmen.

Begründung:

Grundlage für die Umgestaltung des Talstraßenabschnitts ist die Ortsbeiratsanregung

OA 222 vom 3.11.2006, der Stadtverordnetenbeschluss § 1227 vom 14.12.2006 und der

Magistratsbericht B 501 vom 9.7.2007.

Der Talstraßenumbau ist in der Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ berücksichtigt. Der Zeitpunkt für die Ausführung der Maßnahme ist allerdings unbestimmt und erst in den nächsten Jahren zu erwarten. Über die Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm könnte die Maßnahme vorgezogen werden.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Februar 2009 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 29 · 13.03.2009
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 269/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung