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Neubaugebiet .Im Steinchen. Erst wird alles Grün plattgemacht und dann passiert nichts mehr?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 27.08.2002, OF 268/16

Betreff:

Neubaugebiet "Im Steinchen" Erst wird alles Grün plattgemacht und dann passiert nichts mehr?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die folgenden Fragen zu beantworten: 1.) Ist es zutreffend, dass bereits im Mai 2002 mit den Bauarbeiten in dem Neubaugebiet begonnen werden sollte? 2.) Wenn nein, warum wurde auf dem gesamten Areal alles gefällt und geschnitten?? 3.) Wenn ja, warum ruht alles? 4.) Liegen die Ursachen für die ruhenden Arbeiten etwa daran, dass das Gelände sehr schwierig zu erschließen ist.

5.) Wenn ja, warum wurde dies nicht vorher bedacht?

6.) Wie viele Baugenehmigungen liegen für das Gebiet vor?

7.) Verzögern sich die Bauarbeiten wegen der aufkommenden Fragen über die Sicherheit des Baugrundes am Berger Hang?

8.) Gibt es neue Untersuchungen über die Standfestigkeit der Häuser am Berger Hang im Hinblick auf die zu erwartenden extremen Wetterlagen, wie anhaltender Starkregen oder schwere Unwetter, die durch die Klimaerwärmung mit Sicherheit zu erwarten sind?

8a.) Wenn nein, wie glaubt der Magistrat die Sicherheit der Standfestigkeit neuer und schon bestehender Häuser am Berger Hang trotz der weiter zunehmenden Versiegelung gewährleisten zu können?

8b.) Wenn ja, wurden die Bauarbeiten im Steinchen wegen dieser neuen Untersuchungen gestoppt?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. August 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 15 · 10.09.2002
TO I, TOP 15
Beraten
Auskunftsersuchen V 657 2002 Es wird absatzweise Einzelabstimmung beschlossen Die Vorlage OF 268/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 5)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 8)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 8b)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu 1.) Einstimmige Annahme Zu 2.) Einstimmige Annahme Zu 3.) Einstimmige Annahme Zu 4.) SPD, GRÜNE, FDP und fwf gegen CDU Zu 5.) SPD, GRÜNE, FDP und fwf gegen CDU Zu 6.) Einstimmige Annahme Zu 7.) Einstimmige Annahme Zu 8.) SPD, GRÜNE und fwf gegen CDU und FDP Zu 8a.) Einstimmige Annahme Zu 8b.) SPD, GRÜNE, FDP und fwf gegen CDU

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