Nach der Umbenennung des "Opelrondelles" müssten alle Navigationssysteme und bestehende Karten neu erstellt und umprogrammiert werden. Dies wäre mit immensen Kosten verbunden. Diese Kosten können bei dem Alternativvorschlag nicht entstehen, weil es den Namen "Schmidtkreisel" nur im Volksmund gibt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 21.01.2003, OF 241/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2003, TO I, TOP 19 Beschluss:

Die Vorlage OF 241/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Die Vorlage OF 251/2 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
Einstimmige Annahme zu
CDU, GRÜNE und 1 FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 FDP und PDS

Inhalt

Antrag vom 15.02.2003, OF 251/2

Betreff:

Benennung des Kreisels in der Straße "Am Römerhof"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die oben geforderte Maßnahme zu veranlassen.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 21.01.2003, OF 241/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2

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Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Februar 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.02.2003 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 18 · 17.02.2003

TO I, TOP 19

Abgelehnt

1. Die Vorlage OF 241/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 251/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)