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Zeltaufbau Drogenhilfe der Evangelischen Allianz

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
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Begründung

Der Holzhausenpark ist für die geplante Dimension des Festbetriebes und die Dauer vollkommen ungeeignet, hier schließt sich der OBR 3 der Meinung des Grünflächenamtes an. Die Betramswiese würde sich jedoch von ihrer Lage (günstige ÖPNV-Erschließung, benachbarter Parkplatz) und den sonstigen Gegebenheiten als Veranstaltungsort anbieten. Vielleicht besteht ja sogar die Möglichkeit der teilweisen Einbindung des benachbarten Hessischen Rundfunks. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 28.11.2001, OS 19/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 3 am 21.02.2002, TO I, TOP 2 Beschluss: 1.

  1. Die Angelegenheit wird auf Wunsch von GRÜNEN, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheit ist im öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzusehen. 2.
  3. Die Vorlage OF 245/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheit ist im öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzusehen. Abstimmung: zu
  5. Zu 1.: Einstimmige Annahme Zu 2.: GRÜNE, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung) zu
  6. Zu 1.: Einstimmige Annahme Zu 2.: GRÜNE, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung)
  7. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2002, TO I, TOP 10 Beschluss:
  8. Der Ortsvorsteher wird gebeten, das Schreiben des Grünflächenamtes vom 21.11.2001 bezüglich der Nutzung des Holzhausenparks für eine Veranstaltung der Drogenhilfe der Evangelischen Allianz schriftlich mit folgendem Inhalt zu beantworten: "Der Magistrat wird aufgefordert, dem Verein Lebenswende e.V. den beantragten Zelteinsatz der Deutschen Zeltmission im Holzhausenpark oder auf anderen Grünflächen oder Plätzen des Nordends nicht zu genehmigen."
  9. Die Vorlage OF 245/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 06.02.2002, OF 245/3

Betreff:

Zeltaufbau Drogenhilfe der Evangelischen Allianz

Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, dem Verein "Lebenswende e.V." als alternativen Standort für den Zeltaufbau anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Vereins im Jahr 2003 die

Bertramswiese

vorzuschlagen.

Auf keinen Fall ist die Veranstaltung im Holzhausenpark zu genehmigen.

Begründung:

Der Holzhausenpark ist für die geplante Dimension des Festbetriebes und die Dauer vollkommen ungeeignet, hier schließt sich der OBR 3 der Meinung des Grünflächenamtes an.

Die Betramswiese würde sich jedoch von ihrer Lage (günstige ÖPNV-Erschließung, benachbarter Parkplatz) und den sonstigen Gegebenheiten als Veranstaltungsort anbieten. Vielleicht besteht ja sogar die Möglichkeit der teilweisen Einbindung des benachbarten Hessischen Rundfunks.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 28.11.2001, OS 19/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 8 · 21.02.2002
TO I, TOP 2
Beraten
1. 1. Die Angelegenheit wird auf Wunsch von GRÜNEN, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheit ist im öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzusehen. 2. 1. Die Vorlage OF 245/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheit ist im öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzusehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: Einstimmige Annahme Zu 2.: GRÜNE, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung) zu 2. Zu 1.: Einstimmige Annahme Zu 2.: GRÜNE, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung)

OBR 3
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
1. Der Ortsvorsteher wird gebeten, das Schreiben des Grünflächenamtes vom 21.11.2001 bezüglich der Nutzung des Holzhausenparks für eine Veranstaltung der Drogenhilfe der Evangelischen Allianz schriftlich mit folgendem Inhalt zu beantworten: "Der Magistrat wird aufgefordert, dem Verein Lebenswende e.V. den beantragten Zelteinsatz der Deutschen Zeltmission im Holzhausenpark oder auf anderen Grünflächen oder Plätzen des Nordends nicht zu genehmigen." 2. Die Vorlage OF 245/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
6 GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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