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Taxi-Halteplatz in der Spessartstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 14.06.1994, OF 237 /4

Betreff: Taxi-Halteplatz in der Spessartstraße Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 1994 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 4
Sitzung 13 · 05.07.1994
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: SPD / CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD / CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung