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Plädoyer für eine Zusammenarbeit der Nordend-Krankenhäuser Bürgerhospital und Marienkrankenhaus

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat und die Bevölkerung haben ein starkes Interesse daran, dass die beiden so dicht beieinander liegenden Krankenhäuser im Nordend mit ihren sowohl unterschiedlichen als auch gemeinsamen medizinischen Schwerpunkten zu einer intensiven und kosteneinsparenden Kooperation kommen. Damit könnten bessere Konditionen über den Krankenhausplan erreicht und die Krankenversorgung für die Bewohner weiter verbessert werden.

Inhalt

Antrag vom 09.05.2007, OF 236/3

Betreff:

Plädoyer für eine Zusammenarbeit der Nordend-Krankenhäuser Bürgerhospital und Marienkrankenhaus

Dem Vernehmen nach hat es Bemühungen der beiden Krankenhäuser gegeben, einen gemeinsamen Weg zu finden, die bestehende Kooperation weiter auszubauen und zu optimieren. Diese Bemühungen sind bedauerlicherweise gescheitert.

Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat den Magistrat,

zu prüfen und Stellung zu nehmen zu folgenden Fragen:

In welcher Weise kann die Stadt tätig werden, um die Zusammenarbeit und feste Kooperation der beiden benachbarten Krankenhäuser über das bisher Bestehende hinaus zu initiieren und zu fördern, ohne dass die jeweilige Eigenständigkeit verloren geht?

Hat es mit der Stadt Sondierungsgespräche gegeben über Punkte, die möglicherweise die Stadt betreffen würden, wie z.B. bauliche Maßnahmen im Raum der Richard-Wagner-Straße als Verbindung zwischen den Krankenhäusern?

Begründung:

Der Ortsbeirat und die Bevölkerung haben ein starkes Interesse daran, dass die beiden so dicht beieinander liegenden Krankenhäuser im Nordend mit ihren sowohl unterschiedlichen als auch gemeinsamen medizinischen Schwerpunkten zu einer intensiven und kosteneinsparenden Kooperation kommen. Damit könnten bessere Konditionen über den Krankenhausplan erreicht und die Krankenversorgung für die Bewohner weiter verbessert werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1245 2007 1. a) Der Antrag auf Zurückstellung der Vorlage OF 235/3 wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 235/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt lautet: "Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, inwieweit er sich nachdrücklich dafür einsetzen kann, dass die ins Stocken geratenen Verhandlungen zwischen dem Bürgerhospital und dem Marienkrankenhaus wieder aufgenommen werden und sie dann ggf. zu unterstützen. Ziel dieser Verhandlungen muss sein, zu einer intensiven Zusammenarbeit beider Krankenhäuser zu kommen, wobei die jeweilige Eigenständigkeit ausdrücklich gewahrt bleibt. Damit eine höchst effektive Kooperation beider Institute ermöglicht wird, muss es ein weiteres Ziel dieser Verhandlungen auch sein, die derzeitigen Schwierigkeiten, die durch die Richard-Wagner-Straße gegeben sind, zu überwinden." 2. Die Vorlage OF 236/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
2 CDULinke.wasgFDP
zu 1 / b)
Zustimmung:
Grüne1 CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
4 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen 3 CDU (= Zurückstellung); 2 CDU, LINKE.WASG und FDP (= Enthaltung) zu b): GRÜNE, 1 CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); 4 CDU und FDP (= Enthaltung)

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