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Verkehrsberuhigung Zone Nord 1 (Gebiet um Kirchhainer Straße)

Vorlagentyp: OFCDU
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.09.1993, OF 232 /9

Betreff: Verkehrsberuhigung Zone Nord 1 (Gebiet um Kirchhainer Straße) Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. September 1993 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 5 · 07.10.1993
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung: Die CDU muß mit Bedauern feststellen, daß Anregungen und Bedenken der Bürger zu der Anhörung seitens der SPD und GRÜNEN nicht aufgegriffen werden. Anhörungen werden damit zur reinen Farce. Die CDU weist ausdrücklich die Verantrwortung zurück, falls radfahrende Schulkinder dadurch zu Schaden kommen, daß diese gegen die Einbahnstraße im Bereich der Straße "Im Wörth" geführt werden und ohne sichere Führung auf die Eschersheimer landstraße vor die PKW gehetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung: Die CDU muß mit Bedauern feststellen, daß Anregungen und Bedenken der Bürger zu der Anhörung seitens der SPD und GRÜNEN nicht aufgegriffen werden. Anhörungen werden damit zur reinen Farce. Die CDU weist ausdrücklich die Verantrwortung zurück, falls radfahrende Schulkinder dadurch zu Schaden kommen, daß diese gegen die Einbahnstraße im Bereich der Straße "Im Wörth" geführt werden und ohne sichere Führung auf die Eschersheimer landstraße vor die PKW gehetzt werden.

Ortsbeirates 9
Sitzung 11 · 21.04.1994
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 14 · 01.09.1994
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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