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Ein Café als zentrales Element zur Belebung des neuen Bruchfeldplatzes

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Belebung des neuen Bruchfeldplatzes Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen das zentrale Element sämtlicher Niederräder Stadtteilplanungswerkstätten seit 2009 zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes nicht in den Hintergrund drängen zu lassen. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf nur die Planung weiterzuverfolgen, die ein Café als zentrale Vorgabe der Bürgerbeteiligung ausdrücklich vorsieht. Begründung: Von der Einrichtung eines Cafés versprechen sich die Niederräder Bürgerinnen und Bürger eine Belebung des Bruchfeldplatzes. Diese Position war Konsens in sämtlichen Stadtteilplanungswerkstätten seit 2009. Bei der Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat und der anschließenden Versendung der Pläne durch das Stadtplanungsamt tauchte erstmals eine Variante ohne Cafe auf. Diese Überlegung widerspricht dem ursprünglichen Ansatz den Platz zum Mittelpunkt des Stadtteils, zu einem verbindenden Treffpunkt weiterzuentwickeln. Fast 20 Jahre Bürgereinsatz und Ortsbeiratsinitiativen wären weggewischt, wenn diese Planung umgesetzt würde. In den Planungswerkstätten wurde eine solche Alternative nicht ernsthaft diskutiert. Sie sollte nicht weiterverfolgt werden, wenn Bürgerbeteiligung ernst genommen werden soll.

Inhalt

Antrag vom 03.02.2012, OF 232/5

Betreff: Ein Café als zentrales Element zur Belebung des neuen Bruchfeldplatzes Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen das zentrale Element sämtlicher Niederräder Stadtteilplanungswerkstätten seit 2009 zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes nicht in den Hintergrund drängen zu lassen. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf nur die Planung weiterzuverfolgen, die ein Café als zentrale Vorgabe der Bürgerbeteiligung ausdrücklich vorsieht.

Begründung: Von der Einrichtung eines Cafés versprechen sich die Niederräder Bürgerinnen und Bürger eine Belebung des Bruchfeldplatzes. Diese Position war Konsens in sämtlichen Stadtteilplanungswerkstätten seit 2009. Bei der Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat und der anschließenden Versendung der Pläne durch das Stadtplanungsamt tauchte erstmals eine Variante ohne Cafe auf. Diese Überlegung widerspricht dem ursprünglichen Ansatz den Platz zum Mittelpunkt des Stadtteils, zu einem verbindenden Treffpunkt weiterzuentwickeln. Fast 20 Jahre Bürgereinsatz und Ortsbeiratsinitiativen wären weggewischt, wenn diese Planung umgesetzt würde. In den Planungswerkstätten wurde eine solche Alternative nicht ernsthaft diskutiert. Sie sollte nicht weiterverfolgt werden, wenn Bürgerbeteiligung ernst genommen werden soll.Nebenvorlage: Antrag vom 23.02.2012, OF 239/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Februar 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2012 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 8 · 17.02.2012
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 232/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 16.03.2012
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 975 2012 1. Die Vorlage OF 232/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 239/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 2. Annahme bei Enthaltung FAG

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