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Alt-Niedereschbach Einbahnstraße?

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Nachdem jetzt festzustehen scheint, daß auch noch die Firma Plus mit einem Supermarkt in der Straße Alt-Niedereschbach ansässig werden wird, ist zu erwarten und befürchten, dass sich die jetzt schon schwierige Verkehrssituation noch weiter verschlechtern wird. Unserer Meinung nach könnte eine wesentliche Verbesserung durch die Einrichtung einer Einbahnstrassenregelung erreicht werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 15 am 17.01.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 227/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF, FDP und REP gegen 4 SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

Inhalt

Antrag vom 06.01.2003, OF 227/15

Betreff:

Alt-Niedereschbach Einbahnstraße?

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, mit den zuständigen Behörden der Stadt Frankfurt prüfen zu lassen, ob die Einrichtung einer Einbahnstrassenregelung für die Straße Alt-Niedereschbach möglich ist und damit zur Lösung der immer schwieriger werdenden Verkehrssituation in dieser Straße beizutragen.

Begründung:

Nachdem jetzt festzustehen scheint, daß auch noch die Firma Plus mit einem Supermarkt in der Straße Alt-Niedereschbach ansässig werden wird, ist zu erwarten und befürchten, dass sich die jetzt schon schwierige Verkehrssituation noch weiter verschlechtern wird. Unserer Meinung nach könnte eine wesentliche Verbesserung durch die Einrichtung einer Einbahnstrassenregelung erreicht werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Januar 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2003 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 17 · 17.01.2003
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 227/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFFDPREP
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF, FDP und REP gegen 4 SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung