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Weihnachtsbeleuchtung 2021 in Schwanheim

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Bereitstellung von 2.000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung in Schwanheim gestellt, um die desolaten Lichterketten zu ersetzen. Der Antrag wurde abgelehnt, da die finanziellen Mittel nicht bereitgestellt werden konnten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zeitnah zu veranlassen, dem Vereinsring Schwanheim € 2.000,- für die Realisierung der Weihnachtsbeleuchtung in der Geschäftsstraße "Alt Schwanheim" aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung zu stellen. Eine verbindliche Kostenaufstellung des Vereinsring-Vorsitzenden, befindet sich in der Anlage.

Begründung

Die Lichterketten befinden sich nach mehrfacher Nutzung, in einem desolaten Zustand und durch pandemiebedingte Einnahmeverluste, sehen sich frühere Sponsoren leider nicht in der Lage, mit Spenden helfen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2021 brachte BFF im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.11.2021 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 226/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung